Datenschutzerklärung (Stand: 16. November 2021)

Die Landeshauptstadt Wiesbaden als Betreiber der Webseite dein.wiesbaden.de

Die Landeshauptstadt Wiesbaden, vertreten durch den Oberbürgermeister, Stabsstelle "Wiesbadener Identität. Engagement. Bürgerbeteiligung.", Wilhelmstraße 32, 65183 Wiesbaden (im Folgenden „Landeshauptstadt Wiesbaden“) ist Betreiber der Webseite dein.wiesbaden.de (im Folgenden „Webseite“) und der darauf angebotenen Dienste. Die Landeshauptstadt Wiesbaden ist verantwortlich für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer persönlichen Daten, die im Zuge der Nutzung der Webseite stattfindet. Die Webseite wird durch die Landeshauptstadt Wiesbaden inhaltlich ausgestaltet. Eine Beauftragung Dritter für diese Zwecke ist unter Beachtung dieser Erklärung möglich (beachten Sie hierzu Abschnitt 9 dieser Erklärung).

Die Landeshauptstadt Wiesbaden verwendet Ihre persönlichen Daten unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen: der EU-Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und dem Hessischen Datenschutz und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG). Die Landeshauptstadt Wiesbaden speichert Ihre Daten ausschließlich im Falle einer Registrierung auf der Webseite zum Zweck der Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren für die Dauer der Bereitstellung des Webangebots. Hierzu bedarf es Ihrer Einwilligung (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit a EU-DS-GVO). Bitte beachten Sie hierzu die Nutzungsbedingungen. Auch den organisationsinternen Datenschutz nimmt die Landeshauptstadt Wiesbaden sehr ernst. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und die von der Landeshauptstadt Wiesbaden beauftragten Dienstleistungsunternehmen sind zur Verschwiegenheit und zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verpflichtet.

Sofern Sie sich nicht registrieren, werden nur die personenbezogenen Daten verarbeitet, die ihr Browser an unseren Server übermittelt und die technisch notwendig sind, um die Website betrachten zu können (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit f EU-DS-GVO).

Auftragsdatenverarbeiter polidia GmbH

Die Webseite ist technisch Teil der DIALOG BOX Mandantenplattform (im Folgenden „DIALOG BOX“), die von der polidia GmbH, Rosenthaler Straße 13 in 10119 Berlin (im Folgenden „polidia“) betrieben wird. Die Webseite stellt einen sogenannten DIALOG BOX Mandanten dar. Ausschließlich im Falle einer Registrierung für diese Webseite werden Ihre Stammdaten (=Name, Vorname, E-Mail, Passwort) auf den Servern der DIALOG BOX gespeichert und es wird ein zentraler Nutzeraccount für Sie angelegt. Hierzu bedarf es Ihrer expliziten Einwilligung. Diese Stammdaten werden durch polidia gespeichert und im Rahmen des Nutzungsverhältnisses verarbeitet (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit a EU-DS-GVO). Eine Nutzung für Werbung oder Newsletterversand durch die polidia erfolgt nicht. Ebenfalls gibt polidia Ihre Daten nicht ohne Ihr Einverständnis an Dritte weiter. Im Übrigen verarbeitet polidia Ihre persönlichen Daten unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

Sollten Sie sich darüber hinaus und unabhängig hiervon auf weiteren DIALOG BOX Mandanten von polidia (auch genannt „Beteiligungs-Websites“) zwecks aktiver Beteiligung an Online-Partizipationen und unter den dafür geltenden Datenschutzerklärungen und Nutzungsbedingungen registrieren, werden Ihre Stammdaten zur Anlegung des Benutzer(innen)profils jedes weiteren DIALOG BOX Mandanten aus dem angelegten zentralen Nutzer(innen)account übernommen. In diesem Fall ist die Anmeldung mit einem einheitlichen Login möglich, da polidia diese Stammdaten einheitlich verarbeitet.

1. Umfang und Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten beim Besuch der Webseite

Beim Besuch der Webseite speichern die Server der DIALOG BOX temporär jeden Zugriff in einer Protokolldatei. Hierzu sind sogenannte Logdateien bis zu 24 Stunden direkt und ausschließlich für Administratorinnen und Administratoren zugänglich. Danach sind sie nur noch indirekt über die Rekonstruktion von Sicherungsbändern verfügbar und werden nach vier Wochen endgültig gelöscht. Folgende Daten werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert, auch wenn Sie kein(e) registrierte(r) Nutzer(in) sind:

• das Datum und die Uhrzeit des Zugriffs;
• der Name und die URL der abgerufenen Datei;
• die Website, von der aus der Zugriff erfolgt;
• das Betriebssystem Ihres Rechners und der von Ihnen verwendete Browser;
• der Name Ihres Internet-Access-Providers.
• die IP-Adresse

Die Erhebung und Verarbeitung dieser Daten erfolgt zu dem Zweck, die Nutzung der Webseite zu ermöglichen (Verbindungsaufbau), die Systemsicherheit und -stabilität dauerhaft zu gewährleisten, die technische Administration der Netzinfrastruktur und die Optimierung unseres Internetangebotes zu ermöglichen. Die IP-Adresse wird wie oben dargestellt temporär erhoben, aber nur bei Angriffen auf die Netzinfrastruktur der Webseite ausgewertet.

Darüber hinaus werden beim Besuch der Webseite Cookies und Webanalysedienste eingesetzt. Hierzu siehe Ziffern 2 und 3 dieser Datenschutzerklärung.

2. Cookies

Cookies helfen unter vielen Aspekten, Ihren Besuch auf der Webseite einfacher, angenehmer und sinnvoller zu gestalten. Cookies sind alphanumerische Informationsdateien. Wenn Sie unsere Website besuchen, werden nur die Cookies durch Ihren Webbrowser automatisch auf Ihrer Computerfestplatte gespeichert, die für den Betrieb der Website aus technischen Gründen erforderlich sind und keine Einwilligung erfordern.

Cookies beschädigen weder die Festplatte Ihres Rechners noch werden durch die Setzung von Cookies personenbezogene Daten an uns übermittelt.

Die Landeshauptstadt Wiesbaden setzt Session-Cookies ein, um Sie als Nutzer(in) der Webseite identifizieren zu können, ohne dass Sie sich gesondert einloggen müssen. Session Cookies sind temporär und werden automatisch gelöscht, sobald Sie die Webseite verlassen. Die Verwendung dieser Cookies führt nicht dazu, dass die Landeshauptstadt Wiesbaden neue personenbezogene Daten über Sie als Nutzer(in) der Webseite erhält, sondern um den Betrieb der Website sicherzustellen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite werden nicht an Dritte weitergegeben.

Die Verwendung weitere Cookies ist optional und bedarf Ihrer Einwilligung. Mit der Funktion „angemeldet bleiben“ ermöglichen wir Ihnen die Nutzung der Webseite, ohne sich jedes Mal erneut einloggen zu müssen. Diese Funktion sollten Sie nicht nutzen, wenn der Computer von mehreren Benutzer(inne)n verwendet wird. Die Funktion „angemeldet bleiben“ ist nicht verfügbar, wenn Sie eine Einstellung verwenden, die gespeicherte Cookies nach jeder Session automatisch löscht.

Sie können die Annahme von Cookies auch zentral über Ihre Browser-Einstellung ablehnen. Eventuell können dann nicht alle Funktionen dieser Website vollumfänglich genutzt werden.  

3. Webanalysedienste

Ihr Besuch auf dieser Website wird aktuell mithilfe des Webanalyse-Dienstes Matomo (ehemals Piwik) erfasst. Dieser Dienst funktioniert auf Basis von Javascript, es werden standardmäßig keine Cookies gesetzt. Die gesammelten Informationen werden ausschließlich für statistische Zwecke und zur Verbesserung des Internetauftritts und Servers genutzt. Dabei werden keine personenbezogenen Daten erfasst, gespeichert oder an Dritte weitergegeben.

Im Einzelnen sind dies die folgenden Informationen: Zwei Bytes der IP-Adresse des aufrufenden Endgeräts, Titel der besuchten Seite, genutzte Suchmaschinen, Seiten-URL, Anzahl der besuchten Seiten, Standort der Besucher*innen (Land), Provider, Browser, Betriebssystem, Bildschirmauflösung, Browserplugins, Besuchszeiten, Besuchsdauer, Eingangsseiten, Ausstiegsseiten, Downloads, verweisende Websites.

Als Nutzer*innen haben Sie jederzeit hier die Möglichkeit, dem Tracking durch Matomo zu widersprechen.

4. Social Plugins

Auf der Website kommen keine Links zu sozialen Netzwerken zum Einsatz, die bereits auf der Webseite den Code des jeweiligen externen Netzwerks beinhalten, sogenannte „Social Plugins“. Auf der Webseite finden sich nur einfache, von polidia angelegte Verlinkungen, so dass während des Aufenthalts auf der Webseite keinerlei Datenweitergabe an externe Seitenbetreiberinnen und -betreiber möglich ist.

Anders verhält es sich, wenn Webseiten, die z.B. den „like-Button“ von Facebook oder vergleichbare Social Plugins nutzen, geöffnet werden: In solchen Fällen wird in der Regel bereits beim Öffnen der Webseite ein Cookie gesetzt und es folgt die Datenweitergabe an die verlinkten Seitenbetreiberinnen und -betreiber, noch während man sich auf der verlinkenden, ursprünglichen Seite befindet. Genau dies soll vermieden werden.

Da die Landeshauptstadt Wiesbaden nicht weiß, wie die Datenverwendung und -verarbeitung durch die hinter dem Social Plugin stehenden Betreiberinnen und Betreiber (wie z.B. Facebook) aussieht, kommt auch die so genannte Heise-Lösung, bei der man die Buttons erst aktivieren muss, bevor Daten z.B. an soziale Netzwerke übertragen werden, auf der Website nicht zum Einsatz.

(Vorgenannte Erläuterung: Mit freundlicher Genehmigung der Verbraucherzentrale NRW. © 2015 Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen)

5. Links

Diese Datenschutzerklärung erstreckt sich nicht auf weitere durch die Landeshauptstadt Wiesbaden oder die polidia betriebene Webseiten, auf die von der Webseite aus verlinkt wird. Die Landeshauptstadt Wiesbaden hat keinen Einfluss darauf, dass auch auf diesen Seiten die Datenschutz- und Sicherheitsstandards der Landeshauptstadt Wiesbaden eingehalten werden. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiberinnen und Betreiber verantwortlich.

6. Newsletter

Sofern Sie ausdrücklich eingewilligt haben, verwenden wir Ihre E-Mail Adresse und freiwillige Angaben zu Ihrer Person dafür, Ihnen regelmäßig unseren Newsletter bzw. Mailings zu übersenden. Für den Empfang unseres Newsletters ist die Angabe einer E-Mail Adresse ausreichend. Die freiwilligen Angaben zu Ihrer Person dienen lediglich dazu, um den Newsletter zu personalisieren.

Den Newsletter können Sie jederzeit per E-Mail an buergerbeteiligung@wiesbaden.de abbestellen.

7. Kontaktformular

Über die auf unserer Webseite bereitgestellten Kontaktformulare können Sie direkt mit uns in Verbindung treten. Wir erheben, verarbeiten und nutzen die von Ihnen über ein Formular mitgeteilten Informationen ausschließlich für die Bearbeitung Ihres konkreten Anliegens.

Mit Übersendung Ihrer Anfrage, erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Ihre Angaben für die Beantwortung Ihrer Anfrage bzw. Kontaktaufnahme auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO verwenden dürfen. Eine Weitergabe an Dritte findet grundsätzlich nicht statt, es sei denn geltende Datenschutzvorschriften rechtfertigen eine Übertragung oder wir sind dazu gesetzlich verpflichtet. Für die Bearbeitung Ihrer Anfrage ist die Angabe einer E-Mail-Adresse ausreichend. Die zusätzlichen freiwilligen Angaben zu Ihrer Person dienen lediglich dazu, um die Anfrage zu personalisieren.

Sie können Ihre erteilte Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch E-Mail an buergerbeteiligung@wiesbaden.de widerrufen. Im Falle des Widerrufs werden Ihre Daten umgehend gelöscht. Ihre personenbezogenen Daten werden ansonsten gelöscht, wenn wir Ihre Anfrage bearbeitet haben oder der Zweck der Speicherung entfallen ist. Sie können sich jederzeit über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren.

8. Verarbeitung und Speicherung in der Europäischen Union

YouTube-Videos / YouTube Live

Diese Website bindet Videos von YouTube ein. Betreiber der Seiten ist die Google Ireland Limited („Google“), Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.

Um sich ein eingebundenes Video anzusehen, ist Ihr aktives Einverständnis erforderlich. Sobald Sie dieses erteilen und damit ein YouTube-Video auf dieser Website starten, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem YouTube-Server mitgeteilt, welche unserer Seiten Sie besucht haben. Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem YouTube-Account ausloggen.

Des Weiteren kann YouTube nach Starten eines Videos verschiedene Cookies auf Ihrem Endgerät speichern. Mit Hilfe dieser Cookies kann YouTube Informationen über Besucher dieser Website erhalten. Diese Informationen werden u. a. verwendet, um Videostatistiken zu erfassen, die Anwenderfreundlichkeit zu verbessern und Betrugsversuchen vorzubeugen. Die Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät, bis Sie sie löschen. Sie haben immer die Möglichkeit, Cookies in Ihrem Browser nach Ihren Wünschen zu verwalten. Wenn Sie beispielsweise nicht wollen, dass YouTube Cookies setzt und so Informationen über Sie sammelt, können Sie in Ihren Browser-Einstellungen Cookies jederzeit löschen oder deaktivieren. Bitte beachten Sie, dass möglicherweise nach dem Deaktivieren/Löschen von Cookies diverse Funktionen nicht mehr im vollen Ausmaß zur Verfügung stehen.

Gegebenenfalls können nach dem Start eines YouTube-Videos weitere Datenverarbeitungsvorgänge ausgelöst werden, auf die wir keinen Einfluss haben.

Die Nutzung von YouTube erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote und zur Ermöglichung eines Livestreamings. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde (z.B. eine Einwilligung zur Speicherung von Cookies), erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO; die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

YouTube-Opt-out

Näheres zur Cookie-Verwendung durch Youtube finden Sie überdies in der Cookie Policy von Google unter https://policies.google.com/technologies/types?hl=de. Unter https://safety.google/privacy/privacy-controls/ können Sie jederzeit Ihre Einstellungen ändern.

Weitere Informationen über Datenschutz bei YouTube finden Sie in deren Datenschutzerklärung unter: https://policies.google.com/privacy?hl=de.

9. Umfragen

Bei Teilnahme an auf dieser Webseite bereitgestellten Umfragen werden Ihre Antworten ausschließlich für den in der Umfrage angegebenen Zweck erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Ihre Teilnahme ist immer freiwillig und anonym. Die Auswertung erfolgt anonymisiert und verschlüsselt, d.h. es können keine Rückschlüsse zu einzelnen Teilnehmern gezogen werden.

10. Betroffenenrechte

Sie haben uns gegenüber das Recht, Auskunft darüber zu erhalten, welche personenbezogenen Daten wir in Bezug auf Ihre Person gespeichert haben. Sollten Ihre bei uns gespeicherten Daten unrichtig sein, können Sie Berichtigung, ggf. auch Löschung dieser Daten verlangen. Außerdem können Sie verlangen, dass diese Daten gesperrt werden und damit eine weitere Verarbeitung von uns nur mit Ihrer Einwilligung vorgenommen werden darf. Des Weiteren werden wir Ihnen, wenn Sie dies wünschen, Ihre Daten zu Ihrer weiteren Verwendung zur Verfügung stellen. Auch werden wir Ihre Daten auf Ihren Wunsch an einen von Ihnen bezeichneten Empfänger übermitteln.

Gemäß EU DS-GVO haben Sie als betroffene Person folgende Rechte:

• Informationsrechte gemäß Artikel 13 und Artikel 14 EU-DS-GVO
• Auskunftsrecht gemäß Artikel 15 EU DS-GVO
• Recht auf Berichtigung gemäß Artikel 16 EU-DS-GVO
• Recht auf Löschung gemäß Artikel 17 EU-DS-GVO
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Artikel 18 EU-DS-GVO
• Datenübertragbarkeit gemäß Artikel 20 EU-DS-GVO:
• Widerspruchsrecht gemäß Artikel 21 EU-DS-GVO. Es steht Ihnen gemäß Artikel 21 EU-DS-GVO jederzeit frei, Ihre Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu widerrufen.

11. Verarbeitung und Speicherung in Deutschland

Newsletter

Um den auf unserer Webseite angebotenen Newsletter zu beziehen, können Sie sich über unser Formular anmelden. Dabei nutzen wir das sogenannte Double-Opt-In Verfahren. Hier wird zunächst eine Bestätigungsmail an Ihre angegebene E-Mail Adresse gesendet, mit der Bitte um Bestätigung. Die Anmeldung wird erst wirksam, wenn Sie den in der Bestätigungsmail enthaltenen Aktivierungslink anklicken. Wir verwenden Ihre an uns übertragenen Daten ausschließlich für den Versand des projektbezogenen Newsletters.

Für den Versand des Newsletters nutzen wir einen Dienst der Firma rapidmail GmbH, Augustinerplatz 2, 79098 Freiburg i.Br.. Ihre Daten werden daher an die rapidmail GmbH übermittelt. Dabei ist es der rapidmail GmbH untersagt, Ihre Daten für andere Zwecke als für den Versand des Newsletters zu nutzen. Eine Weitergabe oder ein Verkauf Ihrer Daten ist der rapidmail GmbH nicht gestattet. rapidmail ist ein deutscher, zertifizierter Newsletter Software Anbieter, welcher nach den Anforderungen der DSGVO und des BDSG sorgfältig ausgewählt wurde.

Sie können Ihre Einwilligung zur Speicherung der Daten und deren Nutzung zum Newsletter-Versand jederzeit widerrufen. Bitte nutzen Sie hierzu den Abmelde-Link im Newsletter.

Rechenzentrum

Im Rahmen der DIALOGBOX erfolgt die Verarbeitung und Speicherung Ihrer Daten ausschließlich in Deutschland. Die Daten liegen auf Servern der ]init[ AG, Köpenicker Str. 9, 10997 Berlin. Die ]init[ AG ist Applications-, Service- und Hosting-Provider für regional und international agierende Kunden im Bereich eGovernment und Wirtschaft. Die Rechenzentrum-Infrastruktur der ]init[ AG ist nach ISO 27001 auf Basis von IT-Grundschutz zertifiziert.

12. Ansprechpartner

Wenn sie von Ihren Rechten als Betroffener Gebrauch machen möchten, Fragen zum Datenschutz auf der Webseite haben, Auskünfte verlangen, oder die Löschung Ihrer Daten als registrierte(r) Nutzer(in) beantragen möchten, wenden Sie sich bitte an info@polidia.de oder an unseren Ansprechpartner für Datenschutz, in dem Sie eine E-Mail an

Datenschutzbeauftragter der Landeshauptstadt Wiesbaden
Wilhelmstraße 32
65183 Wiesbaden
Telefon: 0611 / 31-3030
Fax: 0611 / 31-3955
E-Mail: datenschutzbeauftragter@wiesbaden.de schicken.

Darüber hinaus haben Sie jederzeit das Recht, sich an die zuständige Datenschutzbehörde zu wenden.

13. Aktualität der Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und datiert von 06.08.2020. Sie kann jederzeit auf der Webseite von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden.

14. Historie

Datenschutzerklärung (Stand 06. August 2020)