Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik

öffentliche Sitzung

05.02.2019 17:00 20:00
Rathaus, Raum 318 (3. Stock), Schlossplatz 6, Wiesbaden

Da kein Stadtverordneter alle Einzelprobleme überschauen kann und das Parlament die Vorarbeit von Sachkundigen braucht, werden Fachausschüsse gebildet. In sie werden besonders fachkundige Stadtverordnete entsandt.

Über Aufgaben, Mitgliederzahl und Besetzung bestimmt die Stadtverordnetenversammlung. Ausschuss-Sitzungen sind in der Regel öffentlich.

In den Ausschüssen wird das Fachwissen der Stadtverordneten gewissermaßen "gebündelt". Die Ergebnisse ihrer Beratungen sind deshalb eine wichtige Entscheidungsgrundlage für die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung. Diese kann aber auch bestimmte Angelegenheiten den Ausschüssen zur endgültigen Beschlussfassung übertragen.

Die Stadtverordnetenversammlung kann jederzeit neue Ausschüsse bilden und bestehende auflösen.