Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik

öffentliche Sitzung

03.12.2019 17:00 20:00
Rathaus, Raum 318 (3. Stock), Schlossplatz 6, Wiesbaden

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Bargeldversorgung“, „Permanentes digitales Briefwahlregister“, „Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit zur Wahl des Jugendparlamentes“, „Geplante Umbenennung der Pfitznerstraße“ sowie die Berichterstattung der Stabsstelle WIEB.
 
Hintergrundwissen:
Da kein Stadtverordneter alle Einzelprobleme überschauen kann und das Parlament die Vorarbeit von Sachkundigen braucht, werden Fachausschüsse gebildet. In sie werden besonders fachkundige Stadtverordnete entsandt.

Über Aufgaben, Mitgliederzahl und Besetzung bestimmt die Stadtverordnetenversammlung. Ausschuss-Sitzungen sind in der Regel öffentlich.

In den Ausschüssen wird das Fachwissen der Stadtverordneten gewissermaßen "gebündelt". Die Ergebnisse ihrer Beratungen sind deshalb eine wichtige Entscheidungsgrundlage für die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung. Diese kann aber auch bestimmte Angelegenheiten den Ausschüssen zur endgültigen Beschlussfassung übertragen.

Die Stadtverordnetenversammlung kann jederzeit neue Ausschüsse bilden und bestehende auflösen.

Weitere Informationen und die jeweis aktuelle Tagesordnung finden Sie im PIWi (Politisches Informationssystem Wiesbaden).