Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik

Öffentliche Sitzung

23.06.2020 17:00 20:00
Bürgerhaus in Erbenheim, Am Bürgerhaus 3

Der Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik kommt am Dienstag, 23. Juni, von 17 Uhr an im Bürgerhaus Erbenheim, Am Bürgerhaus 3, zusammen. Auf der Tagesordnung stehen neben einem Bericht der Stabstelle WIEB unter anderem die Themen „Barrierefreie Homepage der Landeshauptstadt Wiesbaden“, „Vollständige Barrierefreiheit der Stadtverordnetenversammlung herstellen“, „Jugendbeteiligung ermöglichen“, „Aufzeichnung der Stadtverordnetenversammlung“ und „Umgang mit kritischen Namenspaten für Straßenbenennungen – Umbenennung der Pfitznerstraße“.

 

Hintergrundwissen:

Da kein Stadtverordneter alle Einzelprobleme überschauen kann und das Parlament die Vorarbeit von Sachkundigen braucht, werden Fachausschüsse gebildet. In sie werden besonders fachkundige Stadtverordnete entsandt.

Über Aufgaben, Mitgliederzahl und Besetzung bestimmt die Stadtverordnetenversammlung. Ausschuss-Sitzungen sind in der Regel öffentlich.

In den Ausschüssen wird das Fachwissen der Stadtverordneten gewissermaßen "gebündelt". Die Ergebnisse ihrer Beratungen sind deshalb eine wichtige Entscheidungsgrundlage für die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung. Diese kann aber auch bestimmte Angelegenheiten den Ausschüssen zur endgültigen Beschlussfassung übertragen.

Die Stadtverordnetenversammlung kann jederzeit neue Ausschüsse bilden und bestehende auflösen.

Weitere Informationen und die jeweis aktuelle Tagesordnung finden Sie im PIWi (Politisches Informationssystem Wiesbaden).