Wissenswertes

Neue Beteiligungskultur

Bürgerinnen und Bürger möchten ihre Stadt aktiv mitgestalten. Sie in die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde einzubeziehen ist Kern der kommunalen Selbstverwaltung.

Die Landeshauptstadt Wiesbaden hat sich zum Ziel gesetzt, den Bürgerinnen und Bürgern mehr Mitwirkung an den Projekten zur weiteren Entwicklung der Stadt zu ermöglichen. Eine neue Beteiligungskultur soll entstehen. Die frühzeitige Einbindung bei städtischen Projekten, also die Bürgerbeteiligung, ist ein Aspekt, um die Verbundenheit der Bürgerschaft mit ihrer Stadt zu stärken. Davon können auch die Verwaltung und die politischen Gremien profitieren.

Wiesbadener Leitlinien für Bürgerbeteiligung

Für die frühzeitigen informellen Beteiligungsverfahren gab es bisher keine einheitlichen Regelungen. Im Jahr 2015 wurden deshalb gemeinsam von Bürgerinnen und Bürgern, politischen Vertretern der Stadt und der Verwaltung "Leitlinien für Bürgerbeteiligung" erarbeitet und im Juli 2016 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Die Leitlinien schaffen verlässliche Regeln und einem Rahmen für eine neue Beteiligungskultur in Wiesbaden. Bürgerbeteiligung im Sinne der "Wiesbadener Leitlinien für Bürgerbeteiligung" umfasst jede Form von Initiative, aktiver Teilhabe oder Einbeziehung von Bürgerinnen und Bürgern bei Vorhaben, Planungen und politischen Entscheidungsprozessen.

Für die Förderung und Koordination von Bürgerbeteiligung ist die Stabsstelle "Wiesbadener Identität. Engagement. Bürgerbeteiligung." verantwortlich. Sie informiert und berät Bürgerinnen und Bürger sowie die Verwaltung über Möglichkeiten und Wege der Bürgerbeteiligung. 

Wiesbadener Leitlinien für Bürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligung leicht gemacht


Häufige Fragen

Die Stadt Wiesbaden möchte die Bürgerbeteiligung stärken und hat sich mit den „Leitlinien für Bürgerbeteiligung“ Regeln zum Ablauf von frühzeitigen und freiwilligen Bürgerbeteiligungsverfahren gegeben (ganz einfach erklärt werden die Leitlinien in unserer Broschüre Bürgerbeteiligung leicht gemacht). Ein wichtiges Instrument hierfür ist die Vorhabenliste. Auf dein.wiesbaden.de ist Deine.Vorhabenliste unter der Rubrik „Beteiligen“ online veröffentlicht und damit für jedermann schnell und unkompliziert zugänglich. Die einzelnen Vorhaben sind übersichtlich anhand von Steckbriefen dargestellt: Diese enthalten die wichtigsten Informationen zum jeweiligen Vorhaben, wie Kosten, Umsetzung, Ansprechpartner und Bürgerbeteiligungsverfahren. Alle Bürgerinnen und Bürger können sich auf diese Weise ganz bequem von überall aus über die Vorhaben der Stadt informieren und erfahren, ob, und wenn ja auf welchen Wegen dabei Bürgerbeteiligung vorgesehen ist. Registrierte Nutzerinnen und Nutzer haben zudem die Möglichkeit zu den einzelnen Vorhaben Fragen zu stellen oder Anregungen zu geben. Darüber hinaus sehen die Leitlinien ein Initiativrecht vor, d.h. Wiesbadener Bürgerinnen und Bürger können selbst Bürgerbeteiligung für bestehende oder neue Vorhaben beantragen. Durch das Modul "Deine.Initiative" ist dieses Initiativrecht online auf dein.wiesbaden.de umgesetzt. Um eigene Vorschläge einreichen zu können, muss man sich einmalig registrieren. Zu finden ist das Modul ebenfalls unter der Rubrik „Beteiligen“. Weiterhin informiert ein Veranstaltungskalender über alle wichtigen Termine bezüglich Bürgerbeteiligung. Auf Dein.Blog sind aktuelle Beiträge zum Thema Bürgerbeteiligung, zu Projekten oder Veranstaltungen veröffentlicht. Mit dein.wiesbaden.de wird Bürgerbeteiligung auf einen Klick möglich. Mitmachen, Mitreden sowie Informiert sein ist so einfach wie noch nie.

Registrierte Nutzerinnen und Nutzer können direkt und unkompliziert in den Online-Dialog mit der Verwaltung und mit anderen Nutzerinnen und Nutzern treten, Fragen und Anregungen stellen und bewerten sowie eigene Vorschläge für Bürgerbeteiligung einreichen. Auch die Blogbeiträge können von registrierten Nutzerinnen und Nutzern kommentiert und bewertet werden. Alle Vorschläge, Fragen und Anregungen werden von der Stabsstelle „Wiesbadener Identität. Engagement. Bürgerbeteiligung.“ moderiert. Ebenso haben registrierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit, sich für die Email-Benachrichtigungen bei Neuigkeiten, z.B. neue Vorhaben, Veranstaltungen oder Funktionen der Plattform sowie bei neuen Kommentaren anzumelden. So bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Die Registrierung ist einmalig und kostenlos. Bitte geben Sie dabei Ihren Vor- und Nachnamen an, da die Teilnehmenden auf dein.wiesbaden.de unter Klarnamen diskutieren sollen. Ihre Email-Adresse wird benötigt, damit Sie sich jederzeit auf dein.wiesbaden.de anmelden können. Die Angabe Ihrer Organisationszugehörigkeit ist freiwillig.

Über den Anmelde-Button rechts oben können Sie sich jederzeit anmelden. Bitte beachten Sie, dass Sie ein gültiges Benutzerkonto benötigen. Hier finden Sie das Registrierungsformular.

Nein, Ihre persönlichen Daten sind für andere Benutzer nicht zugänglich. Nur Ihr Nutzername ist sichtbar.

Im Veranstaltungskalender besteht die Möglichkeit sich für einzelne Veranstaltungen direkt online über den entsprechenden Button anzumelden. Dies erleichtert der Stabsstelle Wiesbadener Identität. Engagement. Bürgerbeteiligung die Planung der jeweiligen Veranstaltung hinsichtlich Ressourcen und Kapazitäten. Wenn es sich um eine öffentliche Veranstaltung handelt, ist diese Anmeldung jedoch nicht verpflichtend und Interessierte sind auch ohne Anmeldung herzlich willkommen. Falls in bestimmten Fällen eine Anmeldung erforderlich sein sollte, wird die Teilnahme über eine schriftliche Einladung abgefragt und um entsprechende Rückmeldung gebeten.

Die Plattform dein.wiesbaden.de ist kein offenes, sondern ein moderiertes Forum. Das bedeutet, dass alle Vorschläge, Fragen und Anregungen zuerst in einem nicht-öffentlichen Moderationsbereich landen. Während der Bürozeiten der Stabsstelle Wiesbadener Identität. Engagement. Bürgerbeteiligung (Montag bis Freitag) werden die Kommentare und Vorschläge durch die Moderation geprüft, um die Einhaltung der Nutzungsbedingungen zu gewährleisten. Falls Beiträge gegen die Netiquette verstoßen, hat die Moderation das Recht, diese Kommentare zu löschen. Ein Kommentar oder Vorschlag wird nach Prüfung von der Stabsstelle freigeschaltet und für alle Nutzerinnen und Nutzer sichtbar veröffentlicht.

Moderiert wird die Plattform von der Stabsstelle Wiesbadener Identität. Engagement. Bürgerbeteiligung. Dies bedeutet, dass dein.wiesbaden.de kein offenes Forum ist, sondern dass alle Beiträge der Nutzerinnen und Nutzer von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stabsstelle auf die Einhaltung der Netiquette geprüft und erst dann freigeschaltet werden. Bestimmte Projekte können auch von externen Zuständigen moderiert werden. Dies ist im Einzelfall ersichtlich.

Die Landeshauptstadt Wiesbaden hat sich zum Ziel gesetzt, den Bürgerinnen und Bürgern mehr Mitwirkung an den Projekten zur weiteren Entwicklung der Stadt zu ermöglichen. Eine neue Beteiligungskultur soll entstehen. Für die frühzeitigen informellen Beteiligungsverfahren gab es bisher keine einheitlichen Regelungen. Im Jahr 2015 wurden deshalb gemeinsam von Bürgerinnen und Bürgern, politischen Vertretern der Stadt und der Verwaltung „Leitlinien für Bürgerbeteiligung“ erarbeitet und im Juli 2016 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen (ganz einfach erklärt werden die Leitlinien in unserer Broschüre Bürgerbeteiligung leicht gemacht). Die Qualitätskriterien der Leitlinien sollen aber auch als Orientierung für formelle, gesetzlich vorgeschriebene Beteiligungsverfahren dienen. Frühzeitige Information und maximale Transparenz zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung sind dabei zentrale Aspekte. Die Leitlinien haben zum Ziel, die Kooperationsbereitschaft zu erhöhen, gegenseitiges Verständnis zu fördern und unterschiedlichste Interessen zu berücksichtigen. Für die Förderung und Koordination von Bürgerbeteiligung ist die Stabsstelle Wiesbadener Identität. Engagement. Bürgerbeteiligung verantwortlich. Sie informiert und berät Bürgerinnen und Bürger sowie die Verwaltung über Möglichkeiten und Wege der Bürgerbeteiligung.

Die Stabsstelle wurde im Februar 2016 von Oberbürgermeister Sven Gerich eingerichtet, um die Themen Stadtidentität, Bürgerschaftliches Engagement sowie die Beteiligung der Bürger an den politischen Prozessen der Stadt Wiesbaden zu befördern. Nur wenn die Bürgerinnen und Bürger sich mit ihrer Stadt identifizieren, sie als ihre Heimat ansehen, entwickeln Sie das Engagement sich für das Miteinander ehrenamtlich einzusetzen. Nur dann sind sie auch bereit sich an Projekten zu beteiligen und bei Fragen zur Entwicklung der Stadt ihre Meinung zu äußern. Die Stabsstelle hat die Aufgabe die einzelnen Themen zu bearbeiten und die Bereiche Identität, Engagement und Bürgerbeteiligung zu verbinden. Sie ist für diese Themen erste Anlauf- und Beratungsstelle für die gesamte Bürgerschaft. Damit wird ein Beitrag für die Verbundenheit mit der Landeshauptstadt Wiesbaden geleistet und die Aktivierung und Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger vorangetrieben.

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