Frage 1: Für welche Art von Vorhaben gilt Ihr Vorschlag für Bürgerbeteiligung? (Pflichtfeld)
Bürgerbeteiligung für ein neues Vorhaben (weiter mit Frage 3 und 4)
Frage 2: Mein Vorschlag bezieht sich auf folgendes bestehendes Vorhaben in der Vorhabenliste:
-
Frage 3: Welche Kriterien erfüllt das neue Vorhaben, für welches Sie eine Bürgerbeteiligung anregen möchten?
1. Entwicklungskonzept, Aktionsplan oder ähnliches für die Gesamtstadt, einen Stadtteil oder ein Quartier, 3. Hohe Anzahl an betroffenen Personen, 4. Gesamtstädtische, regionale oder überregionale Bedeutung, 5. Vermutetes hohes Interesse der Bürgerinnen und Bürger der gesamten Stadt, eines Stadtteils oder der Nutzerinnen und Nutzer einer Einrichtung, 6. Wesentliche Veränderung des Ortsbildes / Öffentlichen Raumes
Frage 4: Warum ist dieses neue Projekt aus Ihrer Sicht noch wichtig für Wiesbaden, Ihren Stadtteil bzw. die Zielgruppe?
Es geht um die Gesundheit der Menschen und um die Gesundheit unserer Natur was alle betrifft die sich mal ordentlich informieren .
Julia Schauermann
Kommentar der ModerationWir haben uns bezüglich der Thematik 5G Ausbau erkundigt und können Ihnen dazu folgende Rückmeldung geben:
Der Ausbau von 5G wird deutschlandweit durch mehrere Netzbetreiber durchgeführt. Diese Netzbetreiber haben die Frequenzen für den 5G Ausbau über eine Versteigerung der Bundesnetzagentur erworben. Das Thema 5G Ausbau ist kein Thema, dass die Landeshauptstadt Wiesbaden selbstständig bearbeitet oder umsetzt, die Koordinierung sowie die Abstimmung mit den Netzbetreibern läuft über das Hessische Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung.
Aus diesem Grund müssen wir Ihren Antrag auf Bürgerbeteiligung für das genannte Anliegen ablehnen, da die Entscheidung des Ausbaus nicht eigenständig durch die Landeshauptstadt Wiesbaden umgesetzt wird.
Bezüglich des Gesundheitsaspektes, der im Fokus Ihres Antrags lag, finden Sie weitere Informationen unter:
- Verbraucherfenster Hessen
https://verbraucherfenster.hessen.de/umwelt-technik/multimedia/5g-netz-welche-auswirkungen-hat-die-neue-hohe-daten%c3%bcbertragung
- Bundeamt für Strahlenschutz
https://www.bfs.de/DE/mediathek/multimedia/video/emf/emf-mobilfunk-5g.html
Wir freuen uns, dass Sie die Möglichkeit eines Initiativantrags auf Bürgerbeteiligung über dein.wiesbaden.de genutzt haben, können Ihnen aber bezüglich Ihres Anliegens nicht weiterhelfen.