FNP - Neuaufstellung

Worum geht es?

Für Wiesbaden wird ein neuer Flächennutzungsplan (FNP) aufgestellt.

Ein FNP ist das zentrale Steuerungsinstrument einer Stadt für eine nachhaltige Siedlungs- und Freiflächenentwicklung. Er stellt die Planungsziele für einen Zeitraum von 15 bis 20 Jahren in den wichtigsten Bereichen der Stadtentwicklung dar.

Der FNP soll sicherstellen, dass sich Wiesbaden nachhaltig entwickelt. Das bedeutet, dass die Planung sowohl den heutigen als auch den zukünftigen Bedarfen der Bevölkerung gerecht werden muss. Umweltschutz, soziale Belange und wirtschaftliche Aspekte werden in die Planung einbezogen. Ziel ist es, eine gute Lebensqualität für alle Menschen in Wiesbaden zu schaffen.

Ein wichtiger Kompass für die Neuaufstellung des FNP ist die Neue Leipzig Charta von 2020. Sie ist das Leitdokument für die zukunftsfähige Transformation von Städten und Gemeinden in Europa. Sie ist auf die Stärkung des Gemeinwohls ausgerichtet und formuliert drei konkrete Handlungsdimensionen guter Stadtentwicklungspolitik: die gerechte, die grüne und die produktive Stadt.

Die Aufstellung eines FNP ist eine kommunale Pflichtaufgabe. Damit der FNP seine strategische Funktion langfristig erfüllen kann, ist es erforderlich, dass er die aktuellen und insbesondere die zukünftigen Bedarfe an Flächen abbildet. Der derzeit wirksame FNP ist aus dem Jahr 2003. Er wird den aktuellen Herausforderungen daher nur noch eingeschränkt gerecht. 

Hier geht es zum Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Wiesbaden 2003

 

Eine Anpassung der gesamtstädtischen Planungsabsichten an aktuelle Rechtslagen und geänderte Rahmenbedingungen ist notwendig.

Wiesbaden hat als Landeshauptstadt und als Oberzentrum in der Region Rhein-Main eine herausgehobene Bedeutung. Auf Grund der Standortentscheidung der US Army, das Hauptquartier nach Wiesbaden zu verlegen, stehen Flächen, die im wirksamen FNP noch für eine zivile Nutzung vorgesehen sind, nicht zur Verfügung. Die Wohnraumsituation ist in Wiesbaden insgesamt angespannt und es besteht ein Bedarf an Gewerbeflächen. Diese Herausforderungen sind mit den Anforderungen an eine nachhaltige Siedlungsentwicklung -insbesondere im Hinblick auf Klimaschutz und Klimaanpassung - in Einklang zu bringen.

Dabei kann ein neuer FNP neue Wege bei den Darstellungen beschreiten, um den Fokus auf eine klimagerechte Stadtentwicklung zu setzen. Mit geeigneten Signaturen soll auf Flächen mit zu erhaltenden Klimafunktionen hingewiesen werden, die nur unter bestimmten Voraussetzungen bebaut werden dürfen, und auf bereits belastete Bereiche, die ein Verbesserungspotenzial aufweisen.

Zu den übergeordneten Rahmenbedingungen gehört auch, dass derzeit der Regionalplan Südhessen neu aufgestellt wird.

Auf kommunaler Ebene ist der FNP das zentrale Steuerungsinstrument für die Stadtplanung. Er ist aber auch das Bindeglied zur übergeordneten Planungsebene.

Dazu zählen der Landesentwicklungsplan und der Regionalplan Südhessen. Die in diesen Plänen verankerten Ziele der Raumordnung sind zu beachten. Sie unterliegen nicht der Abwägung, aber sie können durch die Darstellungen des FNPs räumlich und inhaltlich konkretisiert werden. Im Gegenzug muss ein beschlossener FNP bei der Aufstellung von übergeordneten Planungen berücksichtigt werden.

Der FNP stellt als vorbereitender Bauleitplan den Planungswillen der Gemeinde dar und bildet den Entwicklungsrahmen für die nachgeordnete verbindliche Bauleitplanung (Bebauungspläne). Während die Regionalplanung raum- und siedlungsstrukturelle Entwicklungen der gesamten Region steuert, treffen Bebauungspläne kleinräumig, auf Quartiersebene konkrete Festsetzungen zur Nutzung und Bebaubarkeit von Grundstücken.

Bereits am 7. Februar 2013 hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, ein Stadtentwicklungskonzept zu erstellen. Dieses wurde in den Folgejahren in einem breit angelegten Prozess mit intensiver Beteiligung erarbeitet. Am 3. Mai 2019 wurde dann das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Wiesbaden 2030+ als Grundlage für den FNP und den Verkehrsentwicklungsplan beschlossen und die Verwaltung mit der Neuaufstellung des FNP beauftragt.

Die Inhalte des Stadtentwicklungskonzepts dienen als Grundlage für die weitere Planung.  Die so genannten Impulsräume sind dabei die großräumigen Betrachtungsschwerpunkte für eine mögliche Siedlungsentwicklung. Im Rahmen der Flächennutzungsplanung werden diese weitergehend geprüft und konkretisiert.