FNP konkret

Der inhaltliche Weg zum Plan

Mit dem neuen FNP möchte Wiesbaden einen rechtswirksamen Rahmen zur Gestaltung einer nachhaltigen und lebenswerten Zukunft bis ins Jahr 2040 schaffen. Die Stadtverordnetenversammlung hat am 31. Oktober 2019 folgende Ziele für die Neuaufstellung des FNPs beschlossen:

  • Integration der wesentlichen Inhalte des von der StVV am 03.05.2018 beschlossenen Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Wiesbaden 2030+. Dabei sind die Impulsräume als großräumige Betrachtungsschwerpunkte der Siedlungsentwicklung zu prüfen und ggf. zu konkretisieren.
  • Steuerung und Ausbau der Siedlungsentwicklung im Innen- und Außenbereich in Bezug auf den Bevölkerungsanstieg und den dadurch entstehenden Wohnraumbedarf unter Einbeziehung einer ausreichenden Versorgung mit Gemeinbedarfsflächen,
  • Konzentration der Siedlungsentwicklung entlang bestehender und geplanter Trassen des ÖPNV, insbesondere des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV),
  • Sichern, Steuern und Entwickeln von gesamtstädtischen und teilräumlichen Frei- und Landschaftsräumen im Sinne des Umwelt-, Natur- und Klimaschutzes, der Klimaanpassung sowie der Freizeit und Erholung,
  • Erarbeitung einer Grundlage für eine Baulandbevorratung und aktive Bodenpolitik für die Landeshauptstadt Wiesbaden. “

Handlungsfelder und Strategien

Zukunftsweisende und wichtige Themen, wie zum Beispiel Freizeit und Arbeiten, bezahlbarer Wohnraum, Start-Up- und Gründerszene, Gesundheitswirtschaft, Logistik und Mobilität oder Klima- und Naturschutz und viele weitere werden im Rahmen der Neuaufstellung des FNP diskutiert. Im Sinne einer übergeordneten Strategie bilden aufbauend auf der Neuen Leipzig Charta drei Handlungsfelder die Grundlage für das Zielbild des neuen FNPs:

  • Grüne Lebensräume stärken
  • Lebenswerte Stadt entwickeln
  • Fortschrittliche Infrastruktur gestalten

Die Handlungsfelder sind durch drei Unterpunkte weiter ausgeführt und werden in insgesamt neun Strategiekarten, bzw. Zukunftsbilder übersetzt. Sie verdeutlichen die Entwicklungsziele für Wiesbaden und werden parallel zum Prozess stetig weiterentwickelt.

Strategien, die bereits im Integrierten Stadtentwicklungskonzept Wiesbaden 2030+ festgelegt wurden, werden weiterverfolgt und konkretisiert. Hierzu gehören zum Beispiel die maßvolle Arrondierung (Abrundung) der ländlich geprägten Stadtteile oder die Konzentration der Siedlungsentwicklung entlang der Bahntrassen des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) ebenso wie die Freihaltung von Grünverbindungen unter anderem im Hinblick auf ihre Klimafunktionen.

 

Die Erarbeitung des FNP beruht auf fachlichen Analysen, der Beteiligung verschiedener Akteure und Perspektiven und einem intensiven Austausch und Prozess der Konsensfindung. Dazu werden vorhandene städtebauliche Konzepte und Gutachten herangezogen, weitere Gutachten erstellt und Abstimmungs- und Beteiligungsformate mit Fachämtern und Politik sowie Bürgerinnen und Bürgern durchgeführt.  

Als Grundlage für die Erarbeitung des neuen FNP dienen insbesondere

Zur leichteren Integration des Landschaftsplans wurde vom Umweltamt bereits ein sogenannter Integrationsbeitrag erarbeitet, in dem die Aussagen des Landschaftsplans im Hinblick auf die Darstellungen des FNP konkretisiert wurden.

Um die Belange des Klimaschutzes frühzeitig bei der Planaufstellung berücksichtigen zu können und wesentliche Beeinträchtigungen der klimatischen Verhältnisse zu vermeiden, wird eine stadtweite Klimastudie erarbeitet.

Die Ergebnisse der Stadtklimastudie dienen ebenfalls als Grundlage für die im Baugesetzbuch verankerte bauleitplanerische Abwägung, bei der die öffentlichen und privaten Belange in einen gerechten Ausgleich zu bringen sind.

Im Rahmen der FNP-Neuaufstellung ist eine Umweltprüfung durchzuführen und ein Umweltbericht zu erstellen, in dem die voraussichtlichen erheblichen Auswirkungen der Planung auf die verschiedenen Umweltbelange und geprüften Planungsalternativen dargelegt werden. Die Umweltprüfung ist Bestandteil des Bauleitplanverfahrens und nimmt an allen Verfahrens- bzw. Beteiligungsschritten teil. Die Ergebnisse der Umweltprüfung werden in einem Umweltbericht als gesondertem Teil der Begründung beschrieben und bewertet.

Die Ergebnisse der Umweltprüfung sind noch nicht mit anderen Belangen abgewogen. Der Umweltbericht dient vielmehr dazu, über die umweltbezogenen Auswirkungen der Planung zu informieren und diese so aufzubereiten, dass sie sachgerecht in die Abwägung einfließen können.

Um geeignete Bereiche für städtebauliche Entwicklungen (Umnutzung oder Neuausweisung) zu finden, wird eine mehrstufige Prüfung von Flächen durchgeführt. In einem ersten Schritt wurden für das gesamte Stadtgebiet ein Eignungs- und ein Ausschlussraum ermittelt.

Der Eignungsraum umfasst bereits bestehende Siedlungsbereiche (Innenbereich), mit einem Puffer von 300 m im Sinne einer möglichen Arrondierung. Außerdem schließt er Flächen im Umkreis von Bahnhöfen und anderen schienengebundenen Haltepunkten ein. Die im Integrierten Stadtentwicklungskonzept Wiesbaden 2030+ festgelegten Impulsräume wurden ebenfalls zum Eignungsraum hinzugefügt.

Der Ausschlussraum beinhaltet Flächen, auf denen aus rechtlichen Gründen keine Bauprojekte durchgeführt werden können. Das sind beispielsweise Natura 2000-Gebiete, Naturschutzgebiete, die besonders geschützte Zone 1 des Landschaftsschutzgebiets "Stadt Wiesbaden", Trinkwasserschutzzonen 1 und 2, Überschwemmungsgebiete sowie Abstandsflächen zu Hochspannungsleitungen oder Autobahnen.

Aus diesen beiden Räumen wird durch Überlagerung ein Suchraum ermittelt. Dieser enthält also Flächen des Eignungsraums ohne die Flächen des Ausschlussraums, die von vorne herein auf Grund rechtlicher Bestimmung nicht in Frage kommen. In diesem Suchraum können Flächen für eine zukünftige Siedlungsentwicklung aus städtebaulicher und rechtlicher Sicht in Betracht gezogen werden.

Innerhalb des Suchraums wurden konkrete Flächen auf Basis von planerischen Grundeinschätzungen, Orts- und Verfahrenskenntnissen sowie vorausgegangenen Dialogprozessen mit Verwaltung und Politik identifiziert, in denen eine städtebauliche Entwicklung grundsätzlich in Frage kommt. Diese bilden die Prüfflächenkulisse.

Durch einen weiteren genaueren Prüfschritt, der städtebauliche und umweltplanerische Kriterien berücksichtigt, werden innerhalb dieser Prüfflächenkulisse Flächen identifiziert, die als potenzielle Gebiete für städtebauliche Entwicklungen vorgeschlagen werden können.

Die Abwägungsentscheidung, das heißt die Entscheidung, in welchem Umfang Flächen im neuen FNP als Bauflächen dargestellt werden, trifft die Stadtverordnetenversammlung im Rahmen des Feststellungsbeschlusses.


Innenentwicklung

Es werden auch die Möglichkeiten der Transformation und Nachverdichtung bestehender Siedlungsräume beispielsweise durch die Revitalisierung von Gewerbebrachen oder die Nutzungsintensivierung und Umnutzung untergenutzter Flächen betrachtet, um die Flächenneuinanspruchnahme auf das notwendige Maß zu reduzieren.