FAQs & Glossar

Der Flächennutzungsplan (FNP) wird auch vorbereitender Bauleitplan genannt und ist ein zentrales Instrument der räumlichen Planung. Er umfasst das gesamte Stadtgebiet und stellt die beabsichtigte Art der Bodennutzung für einen langfristigen Planungszeitraum nach den voraussehbaren Bedürfnissen der Gemeinde in den Grundzügen dar. Für die Belange des Umweltschutzes wird eine Umweltprüfung durchgeführt.

Zum FNP gehören eine Planzeichnung mit Zeichenerklärung sowie ein Textteil, die sogenannte Begründung und ein Umweltbericht.

Der FNP ist die verwaltungsinterne Vorgabe für die nachfolgenden Bebauungspläne (verbindliche Bauleitplanung) sowie für Planungen anderer Planungsträger und Fachbehörden.

Mit Hilfe des FNP können wir langfristig die unterschiedlichen Flächenbedarfe unserer Stadt abbilden und harmonisieren. Er ist das formelle Planungsinstrument, das die unterschiedlichsten fachlichen Belange integriert, um die räumliche Entwicklung Wiesbadens auf gesamtstädtischer Ebene in den nächsten zwei Jahrzehnten nachhaltig und strategisch zu steuern.

Mit dem neuen FNP soll die Anpassungsfähigkeit Wiesbadens an die sich verändernden Rahmenbedingungen gestärkt werden.

Der demografischen Wandel, die Wohnraumversorgung, die Sicherung des Wirtschaftsstandorts und die Folgen klimatischer Veränderungen stellen die Stadt vor unterschiedliche Herausforderungen. Um als Stadt Handlungsspielraum zu haben und flexibler auf die Herausforderungen reagieren zu können, werden zum Beispiel mit der Darstellung von Bauflächen auf Ebene des FNP zunächst einmal Optionen geschaffen, die erst auf der nachgeordneten Ebene durch Aufstellung von Bebauungsplänen konkret werden können. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Anpassung an den Klimawandel.

Mit Entscheidungen für die anzustrebende Nutzungsverteilung wird eine geordnete, nachhaltige und gemeinwohlorientierte Weiterentwicklung der Stadt bis zum Jahr 2040 gesteuert.

Im FNP wird die beabsichtigte städtebauliche Entwicklung für das gesamte Stadtgebiet in den Grundzügen dargestellt. Flächennutzungspläne werden in einem kleinen Maßstab erstellt, das heißt der Detaillierungsgrad ist entsprechend begrenzt. Die Darstellung der bestehenden und geplanten Art der Bodennutzung ist nicht parzellenscharf.

Zu den Darstellungen zählen verschiedene Arten von Bauflächen zum Beispiel für Wohnbau oder Gewerbe, Flächen für den Gemeinbedarf sowie Versorgungsanlagen, Hauptverkehrsflächen, Grünflächen, Flächen für die Landwirtschaft und Wald sowie Flächen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft.

Des Weiteren werden im FNP Nutzungsregelungen, die außerhalb der Bauleitplanung gesetzlich festgesetzt sind, sowie Planungen nach anderen Fachplanungsgesetzen als Informationshinweise aufgenommen soweit es im Maßstab des FNP möglich ist. Beispiele hierfür sind Überschwemmungsgebiete, Natur- und Landschaftsschutzgebiete, Bauschutzbereiche und Infrastrukturmaßnahmen wie Trassen für Verkehrswege oder Leitungen.

Gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern hat der FNP keine unmittelbare Rechtswirkung. Es können aus ihm keine Ansprüche, zum Beispiel auf eine Baugenehmigung, hergeleitet werden. Erst die Bebauungspläne regeln die Bebaubarkeit einzelner Grundstücke und sind für alle gleichermaßen rechtsverbindlich.

Unmittelbare Rechtswirkung besitzt der FNP nur für bestimmte Vorhaben im sogenannten Außenbereich. Er zählt zu den öffentlichen Belangen, die Vorhaben im Außenbereich nicht entgegenstehen bzw. diese nicht beeinträchtigen dürfen.

Der FNP ist behördenverbindlich und dient als Beurteilungsgrundlage für konkretere Planungen. Neben der Selbstbindung der Stadt an ihr Planwerk besteht die Pflicht für öffentliche Planungsträger und Fachbehörden, ihre Planungen an die Darstellungen des FNP anzupassen.

Ein wirksamer FNP stellt als strategisches Steuerungsinstrument die räumliche Gesamtkonzeption einer Gemeinde dar. Durch örtlich begrenzte Änderungsverfahren kann er teilweise an geänderte städtebauliche Zielvorstellungen angepasst werden. Diese Änderungen müssen mit den Zielen der Landes- und Regionalplanung übereinstimmen.

Die Regionalplanung bildet die Schnittstelle zwischen Landesplanung und kommunaler Bauleitplanung. Ihre Aufgabe besteht darin, langfristige Entwicklungsziele für eine Region festzulegen und Strategien zu entwickeln, um diese Ziele zu erreichen.

Nachdem die Stadtverordnetenversammlung den FNP beschlossen hat, muss er dem Regierungspräsidium Darmstadt zur Genehmigung vorgelegt werden.

 


Glossar

 

Ein Bebauungsplan wird aus dem FNP entwickelt und enthält vor allem die rechtsverbindlichen Festsetzungen über die Zulässigkeit von baulichen und sonstigen Nutzungen innerhalb seines Geltungsbereichs.

Im Bebauungsplan wird festgesetzt, welche Flächen bebaut werden dürfen und welche Art der Bebauung genehmigt werden darf. Es gibt Vorgaben zur Höhe von Gebäuden, zur Anzahl der Stockwerke, zu Dachformen, zur Nutzung und Ausgestaltung von Freiflächen, zur Erschließung und zu Umweltauflagen. Er ist somit das wichtigste Instrument zur Sicherstellung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung.

Das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes ist gesetzlich geregelt und beinhaltet mehrere Beteiligungsschritte.

Auf Grundlage der Informationen, die bei der frühzeitigen Beteiligung von Öffentlichkeit, Behörden und Nachbargemeinden gesammelt wurden, wird die Planung ergänzt und weiterentwickelt. Auch alle notwendigen Gutachten werden berücksichtigt. 

Im nächsten Planungsschritt berät die Stadtverordnetenversammlung über die Planung und beschließt den FNP-Entwurf als Grundlage für die öffentliche Auslegung.

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden ist rechtlich vorgegeben. Der Vorentwurf zum FNP wird dabei im Internet veröffentlicht und zusätzlich zur Einsicht ausgelegt. Bürgerinnen und Bürger können sich nun mit ihren Belangen formell in den Planungsprozess einbringen und sich zu dem Vorentwurf äußern.

Die Äußerungen und Informationen werden gesammelt, auf Relevanz geprüft und fließen ggf. in die weitere Planung ein.

In der zweiten Stufe der Beteiligung der Öffentlichkeit wird der Entwurf des FNP mit der Begründung und zusammen mit den wesentlichen Umweltinformationen im Internet veröffentlicht. Zusätzlich wird er öffentlich ausgelegt.

Alle Bürgerinnen und Bürger können nun eine Stellungnahme zur Planung abgeben. Nach Ablauf der Auslegungsfrist werden diese Stellungnahmen von der Verwaltung aufbereitet und der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorgelegt.

Wird daraufhin der FNP-Entwurf geändert, muss eine erneute öffentliche Auslegung erfolgen.

Die Regionalplanung bildet die Schnittstelle zwischen der Landesplanung und der kommunalen Bauleitplanung.

Im Regionalplan werden die Ziele und Grundsätze der Raumordnung festgehalten. Sie dienen als Leitlinien und sind entscheidend für die Steuerung der städtischen und ländlichen Entwicklung sowie für den Schutz von natürlichen Ressourcen und Umweltbelangen. Der FNP muss an die Ziele der Raumordnung angepasst sein.

Der FNP wird auch vorbereitender Bauleitplan genannt, da er als Grundlage für die verbindlichen Bauleitplanung, also für die Aufstellung von Bebauungsplänen dient.

Der Vorentwurf ist ein erster Entwurf, in dem grundlegende Ideen, Strukturen und Inhalte festgehalten werden, bevor der FNP weiter verfeinert und ausgearbeitet wird. Möglicherweise sind in ihm noch nicht alle Details oder fein abgestimmten Elemente enthalten.

Der Zweck eines Vorentwurfs besteht darin, einen ersten Eindruck zu vermitteln, Feedback zu sammeln und eine Grundlage für das weitere Verfahren zu schaffen.